Präambel

Die Culevo GmbH, Forstenrieder Allee 138, 81476 München (im Folgenden: "CULEVO") stellt unter www.kultich.com ein webbasiertes Portal zur Verfügung, auf dem Nutzer kostenlos Verlinkungen zu Angeboten von hochklassigen Kulturveranstaltungen von Drittanbietern (Konzerte, Opern, Musicals, Theateraufführungen etc.) einsehen können (im Folgenden: "Portal").

1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Vertragsschluss

   1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen finden für die Nutzung des Portals durch Nutzer, die sich für einen Kunden-Account registriert haben, Anwendung, wenn der Nutzer sich im Rahmen der Registrierung seines Kunden-Accounts mit deren Gel-tung einverstanden erklärt hat.
   2. Das Portal richtet sich ausschließlich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähi-ge Nutzer. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig im Sinne des § 2 BGB sein.
   3. Registriert sich der Nutzer im Portal, gibt er gegenüber CULEVO damit einen Antrag auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. CULEVO bestätigt den Eingang des An-trags und dessen Annahme durch automatischen Login. Eine Ablehnung wird dem Nutzer durch eine Fehlermeldung angezeigt. CULEVO hat das Recht, die Annahme ohne Begründung abzulehnen.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

   1. Im Portal zeigt CULEVO registrierten und angemeldeten Nutzern Veranstaltungen verschiedener Veranstalter an. CULEVO bemüht sich hierbei, aus Sicht von CULEVO für den jeweiligen Nutzer passende Veranstaltungen anzuzeigen. Die Auswahl passender Kulturerlebnisse soll im Ermessen von CULEVO aufgrund von Empfehlungsalgorithmen und/oder eingegebenen Suchbegriffen und/oder eingegebener kultureller Vorlieben des jeweiligen Nutzers erfolgen, wobei CULEVO beabsichtigt, diese Prozesse jederzeit fortzuentwickeln und zu verbessern.
   2. Die Bereitstellung des Portals durch CULEVO und die Nutzung durch den Nutzer erfolgen kostenfrei. Etwaige Aufwendungen des Nutzers, wie beispielsweise solche für die Internetnutzung, die Eigenadministration und/oder Anschaffung geeigneter Hard- und Software sind ausschließlich vom Nutzer zu tragen.
   3. Die Darstellung der Veranstaltungen stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote dar. Es handelt sich dabei lediglich um Informationen über die jeweiligen Veranstaltungen, die CULEVO von den Websites der jeweiligen Veranstalter oder auf sonstige Weise von den Veranstaltern erhält. Die jeweiligen Veranstalter sind von CULEVO unabhängig handelnde Drittanbieter. Zwischen dem Nutzer und CULEVO kommen keine Verträge über Tickets für Veranstaltungen zustande. CULEVO handelt auch nicht als Vertreter der Nutzer oder der Veranstalter.
   4. CULEVO gibt als Informationen zu den Veranstaltungen ausschließlich Informationen der jeweiligen Veranstalter, Vertreiber oder Rezensenten wieder. Eine Überprüfung auf Richtigkeit und Aktualität oder eine redaktionelle Anpassung und Aufbereitung dieser Informationen findet nicht statt.
   5. CULEVO wird sich unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei dem Portal um eine für den Nutzer kostenlose Leistung handelt, mit wirtschaftlich angemessenem Aufwand bemühen, dem Nutzer das Portal ohne Unterbrechungen und fehlerfrei zur Verfügung zu stellen. Vorbehaltlich gesonderter Vereinbarung mit dem Nutzer ist CULEVO über die Anforderungen in Ziffer 2.1 hinaus zur Gewährleistung bestimmter Funktionalitäten des Portals oder sonstiger Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit des Portals, nicht verpflichtet. CULEVO ist insbesondere berechtigt, Wartungsarbeiten am Portal durchzuführen bzw. durchführen zu lassen, was dazu führen kann, dass das Portal vorübergehend nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung steht.
   6. CULEVO ist berechtigt, seine verbundenen Unternehmen und jegliche anderen Unternehmen bei der Erbringung von Leistungen aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen einzusetzen.

3. Sorgfaltspflichten des Nutzers

   1. Der Nutzer stellt sicher, dass die Zugangsdaten unbefugten Dritten nicht zugänglich werden. Der Nutzer haftet für alle unter den Zugangsdaten vorgenommenen Aktivitäten, sofern er nicht nachweisen kann, dass die betreffenden Aktivitäten nicht von ihm autorisiert wurden und er die unautorisierte Nutzung auch nicht zu vertreten hat. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Zugangsdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, CULEVO unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Nach jeder Nutzung ist der durch das Passwort geschützte Bereich per Log-out zu verlassen.
   2. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.1 wird CULEVO den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich mit seinen bisherigen Zugangsdaten sperren. Die Aufhebung dieser Sperre ist erst nach gesondertem, Antrag des Nutzers möglich.
   3. Der Nutzer darf bei der Nutzung des Portals keine Hyperlinks oder sonstigen Inhalte einstellen, speichern und/oder übermitteln, die
      • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
      • gegen strafrechtliche oder sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
      • gegen die guten Sitten verstoßen;
      • pornographischer, jugendgefährdender, rassistischer und/oder diskriminierender Natur sind;
      • gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige (geistige) Eigentumsrechte verletzen;
      • Viren, sog. Trojaner, Würmer oder sonstige schädliche Programmierungen enthalten und/oder
      • gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen.
   4. CULEVO behält sich vor, Inhalte, die gegen die Bestimmungen der Ziffer 3.3 verstoßen, aus dem Portal zu entfernen oder den Zugriff auf diese Inhalte vorrübergehend oder dauerhaft zu sperren. Soweit für CULEVO rechtlich und tatsächlich zumutbar, wird CULEVO den Nutzer vor einer Entfernung bzw. Sperrung der betroffenen Inhalte informieren und dem Nutzer Gelegenheit geben, sich zu den Gründen für die beabsichtigte Entfernung bzw. Sperrung zu äußern. Verstößt der Nutzer schwerwiegend und oder wiederholt gegen die Bestimmungen der Ziffer 3.3, kann CULEVO den Zugang des Nutzers zum Portal fristlos beenden.
   5. Vor dem Herunter- sowie Hochladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf dem Portal, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. Der Nutzer wird alle Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit zu gewährleisten und einen Virenscanner benutzen, um sicherzustellen, dass aus seiner Sphäre keine Viren auf das Portal von CULEVO gelangen.
   6. Der Nutzer wird CULEVO auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen, Kosten und Schäden (einschließlich Anwaltskosten) freistellen, die CULEVO dadurch entstehen, dass Dritte gegenüber CULEVO Ansprüche geltend machen, die auf einer Verletzung des Nutzers gegen die Bestimmungen der Ziffer 3.1, 3.3 oder 3.5 beruhen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
   7. Der Nutzer verpflichtet sich, Bewertungen von Veranstaltungen nur dann vorzunehmen, wenn er die jeweilige Veranstaltung selbst besucht hat. Insbesondere wird der Nutzer keine Bewertungen im Auftrag oder nach Meinung Dritter vornehmen.

4. Haftung

   1. CULEVO haftet für und im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals sowie der Inanspruchnahme sonstiger, dem Nutzer in diesem Zusammenhang bereitgestellter Leistungen nicht für einfache Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Verletzung von Vertragspflichten vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall der Verletzung von Kardinalspflichten durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung von CULEVO auf den bei Vereinbarung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.
   2. Die Haftungsbeschränkung aus Ziffern 4.1 findet keine Anwendung, (i) soweit die Haftung nach geltendem Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann, insbesondere nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, (ii) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, (iii) im Falle von Schäden an Gesundheit, Leib und Leben, (iv) bei Arglist, sowie (v) im Falle der Nichteinhaltung einer vereinbarten Garantie.
   3. Keine der Verpflichtungen von CULEVO aus diesem Vertrag begründet eine zugesicherte Eigenschaft oder anderweitige Garantie.
   4. Sämtliche in dieser Ziffer 4 vorgesehenen Haftungsausschlüsse und beschränkungen gelten auch zugunsten von verbundenen Unternehmen, Vorständen, Geschäftsführen, Mitarbeitern, Bevollmächtigten, Unterlieferanten, Unterauftragnehmern und anderweitigen Hilfspersonen von CULEVO.

5. Laufzeit und Beendigung

   Der zwischen CULEVO und dem Nutzer bestehende Nutzungsvertrag (siehe Ziffer 1.3) hat keine Mindestlaufzeit. Sowohl der Nutzer als auch CULEVO können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen.

6. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

   1. Wenn eine Änderung der Rechtslage dies erfordert, dies zur Verbesserung der Abwicklung oder der Unterbindung von Missbrauch notwendig oder geboten ist, oder dies aufgrund wesentlicher Änderungen der technischen oder sonstigen Prozesse von CULEVO notwendig oder geboten ist, können Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen während der Vertragslaufzeit nach Maßgabe der folgenden Anforderungen auch ohne eine gesonderte Einverständniserklärung des Nutzers erfolgen, soweit das dem Nutzer unter Abwägung aller Umstände zumutbar ist: CULEVO wird dem Nutzer im Falle von Änderungen und/oder Ergänzungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen die geänderte Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie eine Erläuterung der jeweiligen Änderungen und/oder Ergänzungen an die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse in Textform zusenden. Widerspricht der Nutzer der geänderten und/oder ergänzten Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb der in der jeweiligen Änderungsmitteilung angegebenen Ankündigungsfrist (mindestens zwei Wochen nach Zugang), gilt dies als Einverständnis des Nutzers in die Geltung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen. CULEVO verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
   2. Ab Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen verlieren alle vorherigen Fassungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit. Verweigert der Nutzer seine Zustimmung, so bleibt das Vertragsverhältnis unverändert bestehen. Die Regelungen in Ziffer 5 zu Laufzeit und Beendigung bleiben unberührt.

7. Schlussbestimmungen

   1. Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals, aus oder aufgrund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder im Hinblick auf die Gültigkeit dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben, der Sitz von CULEVO in München. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
   2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben jedoch unberührt. Insbesondere gilt aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der VO (EG) Nr. 593/2008, (so genannte "Rom-I-Verordnung") in deren räumlichem Anwendungsbereich: Soweit das Recht des Staates, in dem Sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (nachstehend "Wohnsitzrecht"), Bestimmungen zu Ihrem Schutz enthält, von denen nach dem Wohnsitzrecht nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, gelten für Sie die (günstigeren) Bestimmungen des Wohnsitzrechts. Sie genießen also trotz der Rechtswahl gemäß Satz 1 den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Wohnsitzrechts.
   3. Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht beeinträchtigt.

Stand: 18.09.2019

Ergänzende Informationen:

Angaben nach der EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Die E-Mail-Adresse von CULEVO lautet: info@kultich.com

Angaben nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

CULEVO ist zu der Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Speicherung des Vertragstexts

CULEVO speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss, ist aber nicht verpflichtet, dem Kunden den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu machen. Der Nutzer hat bei Vertragsschluss die Möglichkeit, die zu diesem Zeitpunkt gültigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

Vertragssprache

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Berichtigung von Eingabefehlern

Die Registrierungsmaske ist so aufgebaut, dass der Nutzer bis zum Betätigen des Buttons "Registrieren" jederzeit Eingabefehler erkennen und berichtigen kann.